Lügen über Cuba

Demokratie in einer Diktatur!?

Das Kommunalparlament der Volksmacht wird gewählt!

Bald sind Wahlen, das merkt man, wenn man durchs Viertel schlendert. Man kann Plakate bewundern, die zwar keine Kandidaten oder Parteien zeigen, jedoch die Aufforderung sich in welcher Form auch immer an den Wahlen zur „asamblea municipal del poder popular“ am 19. April 2015 zu beteiligen! Doch wer wird eigentlich wie gewählt? Und in welcher Form soll man Teilhaben, frage ich mich. Im folgenden Artikel werde ich versuchen die Partizipationsmöglichkeiten der cubanischen Bevölkerung im Rahmen einer theoretischen Aufarbeitung der Kommunalwahlen genauer zu ergründen und darzustellen.

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Folter im Namen der Demokratie?

– Guantanamo Bay* – ,,Der Dolch in cubanischer Erde.“

„ Stellt euch vor wir hätten, nachdem wir die Briten in unserer Revolution geschlagen hatten, sie mit ein paar tausend Truppen und einen Haufen Kriegsschiffe im Hafen von New York lagern lassen. Verrückt!“(Michael Moore )

Die Geschichte des US-Marinestützpunktes ,,Guantanamo Bay Naval Base“ (GTMO) liegt bereits über 100 Jahre zurück und hat ihre Wurzeln im zweiten cubanischen Unabhängigkeitskrieg 1895 gegen die damalige Kolonialmacht Spanien, welche seit dem 16. Jahrhundert Cuba im Rahmen der Conquista besetzt hielt. (Cuba Libre Artikel) Bis 1897 sind erfolglose Versuche der US-Regierung dokumentiert, den Spaniern die gesamte Insel abzukaufen. Nachdem der cubanische Krieg gegen die Besatzer schon 3 Jahre andauerte, intervenierten die USA 1898 unter dem Vorwand der Befreiung Cubas und konnte so eine Einflusssphäre erweitern, unter anderem besetzten sie dabei die Bucht von Guantanamo, welche damals schon über eine strategisch relevante Hafenanlage verfügte. Dies geschah zu einer Zeit, als der Krieg gegen die Spanier für die Cubaner schon so gut wie gewonnen war. In den USA wird auch heute noch vom ,,Spanisch-Amerikanischen Krieg“ gesprochen, als wären die Cubaner daran gar nicht beteiligt gewesen.

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Konterrevolutionäre sollen in den Copyshop gehen

Über die Freiheit der eigenen Meinung und der Presse auf Cuba

„Meinungsfreiheit gibt es auf Cuba nicht, was man denken soll entscheidet die Einheitspartei“ heißt es in einer Doku auf ARTE im Jahr 2010. Wenn die einzige Tageszeitung, die Granma, die überall im Land erscheint, dann auch noch das Organ eben dieser kommunistischen Partei ist, scheint die Verletzung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung perfekt.

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Die demokratischste Diktatur der Welt

Das Wahlsystem in Kuba und ein Vergleich – Wahlen, in Cuba?

Egal ob man fern sieht, eine Zeitung aufschlägt oder Radio hört, überall in Cuba erfährt man, dass im April 2015 die Kommunalwahlen anstehen.

Wahlen? In Cuba? Egal ob wir auf der Seite des Auswärtigen Amts nachsehen, in unseren Reise- und Sprachführern blättern oder uns an Berichte der deutschen Medien über Cuba erinnern, überall hieß es doch, dass die kommunistische Partei (PCC) hier den Ton angibt, dass Cuba eine Diktatur ist und von Obama bis Merkel alle Demokratie und Menschenrecht auf die Karibikinsel tragen wollen. Von demokratischen Wahlen war nie die Rede.

Uns gab dies genug Anlass, um uns mal genauer mit dem cubanischen Wahlsystem auseinanderzusetzen.

Ja, Wahlen in Cuba!

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Solidarität wird mit Taten geschrieben

Cuba und der Kampf gegen Ebola

Ja, wir reden noch immer über Ebola, denn auch wenn immer weniger davon berichtet wird bedeutet das nicht, dass es weniger aktuell sei. Das Virus weist eine Todesrate von 49,4% auf. Bisher sind laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) mehr als 5100 Menschen an den Folgen einer Infektion mit dem Ebola-Virus in verschiedenen Ländern, vor allem in Sierra Leone, Guinea, und Guinea Conakry gestorben und zahlreiche Menschen vom behandelnden Personal infiziert.  Das Kernproblem  ist, dass es nach wie vor zu wenig Spezialisten vor Ort gibt, um die  Ausbreitung des Virus effektiv zu bekämpfen. Es wird derzeit in mehreren Ländern intensiv an einem Medikament gegen Ebola geforscht. Die WHO rief bereits im August die Länder der Welt zur Unterstützung auf, woraufhin der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschloss, die deutsche Ebola-Hilfe von 17 auf 102 Millionen Euro aufzustocken. Soweit die Ausgangssituation.

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Leben in der Ruine?

Cuba stellt sich dem Problem der Wohnungsnot

Viele deutsche Jugendliche ziehen nach ihrem Schulabschluss von zu Hause aus, um in einer anderen Stadt zu studieren oder eine Ausbildung zu beginnen. Meist wohnen sie dann zusammen mit Freunden oder Bekannten in Wohngemeinschaften. Jedoch betrifft dies nur einen gewissen Teil, der entweder auf staatliche Unterstützungsmaßnahmen, wie BAföG, zurückgreifen kann, oder deren Eltern genug finanzielle Mittel haben, um sie in dieser Zeit zu unterstützen. Dem Teil, der sich nicht selbst um eine Wohnung kümmern, sowie seine Miete, Strom, Essen, wie einen komplett neuen Haushalt und sein Studium finanzieren kann, bleibt das Studieren in Deutschland verwehrt. Es sei denn es gibt tatsächlich eine Uni in der eigenen Heimatstadt, die den gewünschten Studiengang anbietet und für welchen dann auch noch der eigene NC ausreichend ist. Für das Studieren umzuziehen, ist in Deutschland also fast unvermeidlich.

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Obama ist ehrlich: er möchte Cuba kontrollieren

Über die Bedeutung der Reden von Barack Obama und Raúl Castro am 17. Dezember 2014

Was für ein Tag! Noch kann keiner von uns wirklich glauben, was wir gestern erleben durften. Eben saßen wir noch verschlafen mit einer Tasse Kaffee vor unseren Laptops und dann wird Weltgeschichte geschrieben!! Gestern Mittag wurde verkündet, dass die letzten  drei, der ursprünglich fünf zu Unrecht festgehaltenen  Nationalhelden Cubas – auch bekannt als die Cuban 5 – aus US-amerikanischen Gefängnissen entlassen wurden und bereits in Havanna angekommen seien. Endlich, nach endlosen 16 Jahren! So Raúl: “Wie Fidel im Juni 2001 versprach, als er sagte „Sie werden zurückkehren“, trafen heute Gerardo, Ramón und Antonio in unser Vaterland ein.“ Die Solidaritätsbewegungen auf allen Kontinenten jubeln und auch wir fallen uns freudetaumelnd in die Arme, denn die Freilassung der drei ist nicht nur ein persönlicher Gewinn für die Männer und ihre Familien, sondern steht symbolisch für die Beziehung zwischen den USA und Cuba. Auch die europäischen Medien überschlagen sich fast vor Euphorie, jedoch klingt aus ihren Worten nicht mehr, als die stumpfe Bewunderung gegenüber dem gütigen Obama, der das alles erst ins Rollen gebracht hätte.

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Die Cuban 5

Die Geschichte der fünf cubanischen Nationalhelden – oder warum es bis heute heißt „Obama give me five“

5 Köpfe, 5 Geschichten, 5 Namen: Gerardo Hernández Nordelo, Ramón Labañino Salazar, René González Sehweret, Fernando González Llort und Antonio Guerrero Rodriguez. Überall begegnen uns die Gesichter dieser Männer, sei es auf bröckeligen Wänden in Havanna, auf riesigen Plakaten an Straßenkreuzungen, in Büchern sowie im Fernsehen, oder auf T-Shirts gedruckt. Doch wer sind sie? Was haben sie erlebt? Und wofür stehen sie?
Das alles sind Fragen, die gar nicht so einfach zu klären sind. Zwar kennt jeder Cubaner die Geschichte der Fünf, doch ist sie so verworren und kompliziert, dass wir uns erst nach einigen Gesprächen und ausführlicher Recherche ein Bild von ihr machen konnten.

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Durch Hunger, Elend und Verzweiflung das Castro-Regime stürzen

Die Wirtschaftsblockade: Eine kurze Geschichte des Kriegs gegen Cuba

Ziel aller Maßnahmen ist „das Provozieren von Enttäuschung und Entmutigung durch wirtschaftliche Not“. Das „Verbot von Lieferungen und Geldzahlungen (soll) die Ökonomie schwächen, zu sinkenden Einkommen führen, Hunger, Elend und Verzweiflung erzeugen und so zum Sturz der Regierung beitragen.“
(Memorandum der US-Regierung vom 6. April 1960)

Geschichte der Unabhängigkeit

Der Krieg gegen die Selbstbestimmung Cubas, hat eine lange Geschichte und beginnt mit der „Entdeckung“ Cubas am 27.10.1492 durch Kolumbus. Die nächsten 400 Jahre wurde Cuba von Spanien als Rohstoffquelle ausgebeutet und bereits nach den ersten 30 Jahren spanischer Kolonialherrschaft waren von den ursprünglich 112.000 Indigenas nur noch 893 am Leben.

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