Blockade

In jedem Stadtviertel Revolution!

Foto: Wikimedia Commons

Zu Gast beim CDR

Ich stehe auf dem Schulhof der örtlichen Grundschule, etwa 10 Minuten Fußweg von unserer Uni,  der CUJAE, entfernt. Die Klassenräume sind geschlossen, die Sonne geht unter. Mit mir sind etwa 70 weitere Personen, unter ihnen auch einige politische Funktionäre, gekommen, um an der heutigen Veranstaltung des CDR teilzunehmen. CDR steht für „Comité de Defensa de la Revolución“, also für „Komitee zur Verteidigung der Revolution“ und ist die überall existierende Nachbarschaftsvereinigung Kubas. Der Wahlspruch dieser Organisation lautet: „En cada barrio revolución!“  (In jedem Stadtviertel Revolution!).

Die heutige Veranstaltung informiert zum völkerrechtswidrigen Helms-Burton Act der USA, über den bereits an dieser Stelle unter Berücksichtigung der Positionierung der Europäischen Union geschrieben wurde und wird von unserem Proyecto-Koordinator, in seiner Funktion als Mitglied des örtlichen CDR, moderiert.

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Die Europawahl und Kuba

Am 26.05.2019 wird das Parlament der Europäischen Union gewählt. Ein alle fünf Jahre stattfindender, für viele Wahlberechtigte eher uninteressanter Akt. Desinteresse, Resignation und die Ablehnung des neoliberalen Systems der EU können Beweggründe sein, sich der am Sonntag stattfindenden Wahl zu enthalten. Es scheint sich ja sowieso nichts zu bewegen. Die Menschen in der EU und ihren 28 Mitgliedsstaaten sind weitestgehend entsolidarisiert, das hauptsächlich Verlierer produzierende Wirtschaftssystem ist gefestigt, der Parlamentarismus an sich droht vor dem Hintergrund von privaten Schiedsgerichten und Freihandelsabkommen ohnehin zur gut bezahlten Beschäftigungstherapie für Berufspolitiker zu verkommen.

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#NoMásBloqueo!

Am 31.Oktober 2018 wurde zum 27ten Mal in der UN abgestimmt, ob die Blockade, die von den USA Kuba seit 1960 offiziell auferlegt wurde, beseitigt werden soll. Für die CUJAE, die Universität an der wir studieren, bedeutete dies einen riesigen Aktionstag, auf dem die Studierenden mobilisiert wurden, sich gegen die Blockade auszusprechen, die im Alltag aller kubanischen Bürger*innen ein großes Ausmaß hat. Nicht nur dass keine US-Amerikanische Firma oder Tochtergesellschaft Handel mit Kuba betreiben darf. Allen Firmen und Nationen, die mit den USA in wirtschaftlichen Beziehungen stehen, drohen Sanktionen von den USA, wenn sie mit Kuba Handel treiben, Kuba darf nicht mit dem Dollar handeln und kein Produkt, das mehr als 3% in Nordamerika produzierte Bestandteile hat, darf nach Kuba exportiert werden. Darunter fallen sowohl Ressourcen, die für die wirtschaftliche Entwicklung und Unabhängigkeit Kubas von Bedeutung sind wie Maschinen für die Industrie als auch lebensnotwendige Ressourcen wie Medikamente und medizinische Werkzeuge. Deshalb ist die UN Abstimmung von großer Relevanz und Bedeutung für die kubanische Bevölkerung.

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un poder enemigo – eine feindliche Macht

Am vergangenen Mittwoch dem 31.10.2018 fand vor der UNO erneut eine Abstimmung über eine Resolution von Kuba statt, welche die Aufhebung der Blockade Kubas durch die USA fordert, die Kuba noch immer als »feindliche Macht« deklariert. In diesem Rahmen gab es auch bei uns an der Universität eine Veranstaltung, bei der ich folgendes, von mir geschriebene Gedicht vortrug:

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Operation Peter Pan: Das Eingreifen der CIA in das Leben von 14000 kubanischen Kindern

Als Reaktion auf die Enteignung aller US-Konzerne in Kuba wurden nicht nur wirtschaftliche Sanktionen von den USA beschlossen. Militärische Angriffe, hunderte von gescheiterten Anschlägen, Zusammenarbeit mit den Mafia-Bossen, die noch nicht über den Verlust ihrer Bordelle, Casinos und ihres lukrativen Drogenhandels nach 1959 hinweg waren, gehörten zur Tagesordnung. Der durch die kubanische Revolution sich verbreitende Unabhängigkeitsdrang vieler lateinamerikanischer Länder und die Ideen einer sozialistischen Gesellschaft stellten eine Bedrohung für den US-Imperialismus dar. Dementsprechend wurde am 6. April 1960 „das Provozieren von Enttäuschungen und Entmutigung durch wirtschaftliche Not“ in einem US-Dokument als Ziel aller Sanktionen1 formuliert. Der damalige Staatssekretär Lester Malory verfasste in einem Memorandum:

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Warum die Blockade jährlich 70.000 US-AmerikanerInnenn ihre Beine kostet

Dass sich eine Blockade meist gegen die Bevölkerung eines Landes richtet, ist bekannt. Aber, dass sie sich auch gegen die EIGENE Bevölkerung richtet? Wo es so etwas gibt, haben wir auf einem unserer Besuche von Betrieben und Forschungszentren im Rahmen unseres Unterrichts von Problemas Sociales de la Ciencia y la Tecnología erfahren.

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Der wirtschaftliche Faktor der Spezialperiode und der Weg aus der Krise (Teil 3 von 4)

1996 bis heute

Das Schlimmste ist überstanden, die kubanische Wirtschaft scheint sich aus dem Tief der Spezialperiode von 1994 langsam wieder zu erheben. Die Lebensqualität der Kubaner steigt erneut und die Wirtschaftsaktualisierungen versprechen ein langsames, aber sicheres Wirtschaftswachstum, wie 1996 mit sogar knapp 8%, doch die Spezialperiode ist noch nicht überwunden.

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Kapitalismus im Sozialismus: Herausforderungen und Perspektiven für Kubas Gewerkschaften

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Der Sektor der Privat- und Kooperativwirtschaft wächst seit der ökonomischen Teilöffnung Kubas. Viele Beschäftigte in nicht-staatlichen Betrieben finden sich nun in kapitalistischen Produktionsverhältnissen wieder – eine neue Erscheinung, mit der die postrevolutionäre kubanische Gesellschaft sich in diesem Ausmaß erstmalig konfrontiert sieht. Natürlich bringen diese Entwicklungen auch Notwendigkeiten mit sich, im Besonderen für die Gewerkschaften, die ihre bisherigen Funktionen anpassen müssen. Verfügt Kuba über die Instrumente, den kapitalistischen Tendenzen Einhalt zu gebieten? Eine Abwägung zwischen wirtschaftlichen Zwängen und Möglichkeiten zur Interessenvertretung Angestellter im Transit zum Sozialismus.

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Von 2,5 Millionen Kühlschränken und dem guten Leben

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Ökologische Nachhaltigkeit ist schon lange kein Fremdwort mehr. Obwohl fast jedem mittlerweile bekannt ist, dass wir mehr verbrauchen, als die Natur an Ressourcen bietet oder wiederherstellen kann, wird die Frage zur Lösung dieser Problematik im Großteil der Welt in erster Linie von NGOs diskutiert und öffentlich angegangen. Durch Klimagipfel werden allenfalls Lösungen zum Aufschieben der Problematik gefunden und die Inhalte bleiben Richtlinie, sind für die Vertragspartner aber nicht bindend. Der Markt bleibt gesellschaftlich relevantestes Äquivalent und wirtschaftliche Interessen erhalten so gut wie immer eine höhere Priorität, als die Frage des nachhaltigen Lebens.

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