Demokratie

Demokratie in einer Diktatur!?

Das Kommunalparlament der Volksmacht wird gewählt!

Bald sind Wahlen, das merkt man, wenn man durchs Viertel schlendert. Man kann Plakate bewundern, die zwar keine Kandidaten oder Parteien zeigen, jedoch die Aufforderung sich in welcher Form auch immer an den Wahlen zur „asamblea municipal del poder popular“ am 19. April 2015 zu beteiligen! Doch wer wird eigentlich wie gewählt? Und in welcher Form soll man Teilhaben, frage ich mich. Im folgenden Artikel werde ich versuchen die Partizipationsmöglichkeiten der cubanischen Bevölkerung im Rahmen einer theoretischen Aufarbeitung der Kommunalwahlen genauer zu ergründen und darzustellen.

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Folter im Namen der Demokratie?

– Guantanamo Bay* – ,,Der Dolch in cubanischer Erde.“

„ Stellt euch vor wir hätten, nachdem wir die Briten in unserer Revolution geschlagen hatten, sie mit ein paar tausend Truppen und einen Haufen Kriegsschiffe im Hafen von New York lagern lassen. Verrückt!“(Michael Moore )

Die Geschichte des US-Marinestützpunktes ,,Guantanamo Bay Naval Base“ (GTMO) liegt bereits über 100 Jahre zurück und hat ihre Wurzeln im zweiten cubanischen Unabhängigkeitskrieg 1895 gegen die damalige Kolonialmacht Spanien, welche seit dem 16. Jahrhundert Cuba im Rahmen der Conquista besetzt hielt. (Cuba Libre Artikel) Bis 1897 sind erfolglose Versuche der US-Regierung dokumentiert, den Spaniern die gesamte Insel abzukaufen. Nachdem der cubanische Krieg gegen die Besatzer schon 3 Jahre andauerte, intervenierten die USA 1898 unter dem Vorwand der Befreiung Cubas und konnte so eine Einflusssphäre erweitern, unter anderem besetzten sie dabei die Bucht von Guantanamo, welche damals schon über eine strategisch relevante Hafenanlage verfügte. Dies geschah zu einer Zeit, als der Krieg gegen die Spanier für die Cubaner schon so gut wie gewonnen war. In den USA wird auch heute noch vom ,,Spanisch-Amerikanischen Krieg“ gesprochen, als wären die Cubaner daran gar nicht beteiligt gewesen.

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Konterrevolutionäre sollen in den Copyshop gehen

Über die Freiheit der eigenen Meinung und der Presse auf Cuba

„Meinungsfreiheit gibt es auf Cuba nicht, was man denken soll entscheidet die Einheitspartei“ heißt es in einer Doku auf ARTE im Jahr 2010. Wenn die einzige Tageszeitung, die Granma, die überall im Land erscheint, dann auch noch das Organ eben dieser kommunistischen Partei ist, scheint die Verletzung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung perfekt.

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Die demokratischste Diktatur der Welt

Das Wahlsystem in Kuba und ein Vergleich – Wahlen, in Cuba?

Egal ob man fern sieht, eine Zeitung aufschlägt oder Radio hört, überall in Cuba erfährt man, dass im April 2015 die Kommunalwahlen anstehen.

Wahlen? In Cuba? Egal ob wir auf der Seite des Auswärtigen Amts nachsehen, in unseren Reise- und Sprachführern blättern oder uns an Berichte der deutschen Medien über Cuba erinnern, überall hieß es doch, dass die kommunistische Partei (PCC) hier den Ton angibt, dass Cuba eine Diktatur ist und von Obama bis Merkel alle Demokratie und Menschenrecht auf die Karibikinsel tragen wollen. Von demokratischen Wahlen war nie die Rede.

Uns gab dies genug Anlass, um uns mal genauer mit dem cubanischen Wahlsystem auseinanderzusetzen.

Ja, Wahlen in Cuba!

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Wer hätte das gedacht? Keine schicken Hemden aber ein Gespräch mit dem Zentralkomitee

Wir treffen Oscar Martínez

Wer hätte gedacht, dass wir bei unserem Cuba-Aufenthalt ein gutes Hemd brauchen? Ich nicht. Wozu? Ich brauchte bisher noch nie eins. Aber nun finde ich mich in einem der wenigen Läden in Havanna wieder, in dem man Hemden kaufen kann. Leider ist die Auswahl weder groß, noch besonders schön und ich verlasse unverrichteter Dinge den Laden. Ich bin mir ziemlich sicher, dass man einen Repräsentanten eines Arbeiter- und Bauernstaates nicht in Hemd und Kragen begegnen muss, vielleicht auch nicht gerade in Flip-Flops, aber Jeans und Sweatshirt müssen genügen.

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